Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der „Die Stiftung“ Media GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der „Die Stiftung“ Media GmbH (vertreten durch den Geschäftsführer, Hofmannstr. 7a, 81379 München, Amtsgericht München, HRB 172792) über Bestellungen von Abonnements, Einzelheften und weiteren Publikationen über den Internet-Shop unter www.die-stiftung.de

1) Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der „Die Stiftung“ Media GmbH (nachfolgend DIE STIFTUNG genannt) gelten für Angebote und Lieferungen von Abonnements und Einzelausgaben an Verbraucher und Unternehmen (nachfolgend „Kunde“ genannt) des zweimonatlich erscheinenden Magazins DIE STIFTUNG. Von DIE STIFTUNG werden ausdrücklich solche Bedingungen nicht anerkannt, die den Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen oder von diesen abweichen.

2) Angebot, Vertragsschluss, Lieferungsvorbehalt

I) Sowohl die Internetseiten als auch die Anzeigen in der Print-Publikation und andere Werbematerialien sind nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Gibt ein Kunde eine Online-Bestellung auf, so stellt dies ein bindendes Angebot dar. Sobald die Bestellung aufgegeben wurde, erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, in der die Einzelheiten der Bestellung nochmals aufgeführt werden. Dies stellt die Annahme des Angebotes im Sinne der §§ 145ff BGB. dar. Für den Fall, dass einzelne Produkte oder Publikationen nicht mehr lieferbar sein sollten, besteht kein Lieferungsanspruch. DIE STIFTUNG ist dazu berechtigt, Waren nur teilweise auszuliefern. Besondere Vereinbarungen, speziell Nebenabreden und Änderungen des Vertrages, bedürfen der Schriftform. II) Bei Lieferung auf Rechnung oder Zahlung per Lastschrift bringt DIE STIFTUNG die Ware, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 2 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung bzw. bei Abonnements innerhalb von zwei Werktagen nach offiziellem Erscheinungstermin in Versand. III) Insofern die Bearbeitung von Bestellung und Abonnements termingerecht gewährleistet sein soll, müssen Änderungen von Adressdaten, Zahlart- oder Bankangaben rechtzeitig bei DIE STIFTUNG eingehen. Im Falle eines Umzugs des Kunden ist die neue Anschrift anzugeben, Mängel in der Zustellung sind zudem zeitnah anzuzeigen. Für den Fall, dass bestellte Exemplare verspätet oder gar nicht eintreffen, übernimmt DIE STIFTUNG keine Haftung und hat auch keinen Ersatz zu leisten.

3) Widerrufsrecht, Kündigungsfrist

I) Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (beispielsweise Brief, Telefax, E-Mail) oder – insofern ihm das Produkt vor Fristablauf überlassen wurde – durch Rücksendung des Produktes widerrufen. Dieser Widerruf steht dem Kunden gemäß § 355 BGB zu, insofern ihm das Produkt auf dem Wege des Fernabsatzes im Sinne von § 312b BGB geliefert wurde. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem das Produkt beim Kunden oder einem von ihm benannten Dritten eingegangen ist. Um die Widerrufsfrist zu wahren, genügt es, den Widerruf rechtzeitig abzusenden.

Der Widerruf ist zu übersenden an:
„Die Stiftung“ Media GmbH
Stichwort „Widerruf“
Hofmannstr. 7a
81379 München
Fax: +49 (89) 2000 339-39
E-Mail: abo(at)die-stiftung.de

II) Bis zu einem Bestellbetrag von 40,– Euro hat der Kunde die regelmäßigen Kosten zu tragen, die bei einer Rücksendung des Produkts anfallen. Dies gilt nicht, sollte das gelieferte Produkt nicht dem bestellten Produkt entsprechen.

III) Ein Widerruf ist bei CD-ROMs für den Fall ausgeschlossen, dass der Kunde die Produkte entsiegelt hat. Ein Widerruf ist ebenso ausgeschlossen, sollten Produkte speziell für den Kunden angefertigt oder auf dessen Bedürfnisse hin angepasst worden sein. IV) Die Kündigungsfrist für Abonnements beträgt 6 Wochen.

4) Preise und Zahlungen

I) Die von DIE STIFTUNG genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. II) Abonnements für das Magazin DIE STIFTUNG werden für den Zeitraum des Bezugs im Voraus in Rechnung gestellt. Der regelmäßige Bezugszeitraum des Abonnements beträgt 12 Monate, das Abonnement verlängert sich im Anschluss ohne fristgerechte Kündigung automatisch. Die zum Tage des Vertragsschlusses gültige Preisliste behält für den Bezugszeitraum ihre Gültigkeit. Verlängert sich das Abonnement, dann gilt die zum Tag der Verlängerung gültige Preisliste. III) Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf das Konto von DIE STIFTUNG zu überweisen. Der Kunde kommt mit Zahlungen in Verzug, wenn er nicht spätestens nach 30 Tagen nach Rechnungsdatum oder einer gleichwertigen Aufstellung zur Zahlung den Rechnungsbetrag leistet. IV) Gegen Ansprüche von DIE STIFTUNG kann nur mit unbestrittenen und rechtkräftigen Gegenansprüchen aufgerechnet werden. V) Im Falle einer Nichteinlösung einer Lastschrift – deren Ursache beim Zahlungspflichtigen liegt – hat dieser die der „DIE STIFTUNG“ entstandenen Bankspesen zu tragen.

5) Stornierungen

Kann der Auftraggeber einen Auftrag aus Umständen nicht erfüllen, die der Verlag nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber dem Verlag den Unterschied zwischen dem bewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass dem Verlag zu erstatten – unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten. Insofern die Nichterfüllung auf höherer Gewalt im Risikobereich des Verlages liegt, entfällt die Erstattung. Anzeigenbuchungen sind mit Annahme durch den Verlag bindend. Bei Stornierungen nach Anzeigenannahme fallen pauschalisierte Stornogebühren in Höhe von 15% vom Listenpreis der gebuchten Anzeige an. In der Zeit von 4 Wochen bis zum Anzeigenschluss fallen im Falle einer Stornierung des Anzeigenauftrags 30% pauschalisierte Stornokosten an. Bei Stornierungen nach Anzeigenschluss fallen pauschalisierte Stornokosten in Höhe von 60% an.

6) Versand, Versandkosten und Eigentumsvorbehalt

I) Die Ware wird innerhalb von zwei Werktagen nach Auftragseingang in den Versand gegeben. Die Versandkosten betragen im Regelfall pauschal 1,80 Euro. II) Jene von DIE STIFTUNG gelieferten Produkte bleiben solange im Eigentum von DIE STIFTUNG, bis der Kunde sämtliche Ansprüche erfüllt hat. Insofern sich der Kunde vertragswidrig verhält, vor allem bei Zahlungsverzug, berechtigt dies DIE STIFTUNG, auch ohne angemessene Frist vom Vertrag zurückzutreten. III) Treten besondere Umstände auf – wie etwa die Auslieferung von mehr als 3 Produkten oder der Lieferung der Produkte in Länder außerhalb der EU-Mitgliedstaaten – behält sich DIE STIFTUNG vor, über die unter 5)I) genannten Versandkosten hinausgehende Versandkosten gesondert in Rechnung zu stellen. IV) Die gemachten Angaben über Lieferfristen und -termine sind unverbindlich, soweit nicht ein fixer Liefertermin zugesagt wurde. Werden Lieferfristen überschritten, berechtigt dies nicht zum Rücktritt. V) Treten Verzögerungen im Versand durch höhere Gewalt (hierzu zählen u.a. Naturkatastrophen, behördliche Erlasse oder Streiks), hat DIE STIFTUNG diese auch bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. Dies gilt auch für den Fall, dass die außergewöhnlichen Ereignisse bei Zulieferern oder anderen Lieferanten eintreten.

7) Gewährleistung

I) Mangelhafte Produkte sind an die unter Punkt 3)I) genannte Adresse zu senden. Hierbei ist das Original des Lieferscheins beizufügen. DIE STIFTUNG trägt für den Fall mangelhafter Produkte und deren Rücksendung die Versandkosten. II) Im Falle der Gewährleistung steht dem Kunden zunächst ein Recht auf Nachbesserung bzw. Nacherfüllung zu. III) Ist die Nacherfüllung durch DIE STIFTUNG nicht möglich oder zögert sie sich über angemessene Fristen und von DIE STIFTUNG zu vertretenden Gründen hinaus, schlägt die Nacherfüllung aus anderen Gründen fehl oder ist dem Kunden nicht zumutbar, dann ist der Kunde nach der Wahl zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt oder kann eine Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) verlangen.

8) Haftung

Die Haftung von DIE STIFTUNG ist auf den Rechnungswert der beanstandeten Produkte begrenzt. Das gilt nicht für den Fall eines arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Abgabe einer Garantie für die Beschaffenheit des Produkts, insofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Schaden bzw. eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eingetreten ist.

9) Datenschutz, Links auf andere Internetseiten

I) DIE STIFTUNG weist darauf hin, dass den Geschäftsverkehr mit dem Kunden betreffende Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes verarbeitet werden. II) Personenbezogene Daten, die uns über die Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie DIE STIFTUNG anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtlich Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen. III) Sollte der Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird DIE STIFTUNG auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Löschung, Korrektur oder Sperrung der Daten des Kunden veranlassen. Auf Wunsch erhält der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die DIE STIFTUNG über den Kunden gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

DIE STIFTUNG Media GmbH
Stichwort „Personenbezogene Daten“
Hofmannstr. 7a
81379 München
Tel: 089-2000 339-0
E-Mail: info(at)die-stiftung.de

IV) Soweit DIE STIFTUNG von der Website www.die-stiftung.de auf die Webseiten Dritter verweist oder verlinkt, kann DIE STIFTUNG keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Webseiten übernehmen. Da DIE STIFTUNG keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sollte der Kunde die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

10) Sonstiges

I) Es gilt deutsches Recht. II) Gerichtsstand für Vollkaufleute (im Sinne des Handelsgesetzbuches) für sämtliche gegenseitigen Rechte und Pflichten sowie Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist München. IV) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam werden oder unwirksam sein, so ist die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. V) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzungen oder Änderungen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Regelungen bedürfen, um wirksam zu werden, der Schriftform.
Stand: 30.06.2012

Datenschutzerklärung (muss neben das Impressum, mit einem Click abrufbar sein, von jeder Seite aus…)
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von DIE STIFTUNG Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch des Internetangebots von DIE STIFTUNG (www.die-stiftung.de) werden die aktuell vom PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PCs sowie die vom Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind DIE STIFTUNG damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die der Kunde DIE STIFTUNG z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt (z.B. Name, Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde diese DIE STIFTUNG zur Verfügung gestellt hat. DIE STIFTUNG gibt die Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt DIE STIFTUNG die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

DIE STIFTUNG versichert, dass die personenbezogenen Daten des Kunden im Übrigen nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, dass DIE STIFTUNG hierzu verpflichtet wäre oder der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit DIE STIFTUNG zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DIE STIFTUNG Media GmbH für die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage und Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen der DIE STIFTUNG Media GmbH und dem Auftraggeber. Entgegenstehenden Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers widerspricht DIE STIFTUNG Media GmbH hiermit ausdrücklich. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für Verträge, an denen Verbraucher nicht beteiligt sind.

§ 1 Vertragsabschluss Verträge zwischen der DIE STIFTUNG Media GmbH und dem Auftraggeber kommen grundsätzlich erst mit der ausdrücklichen Annahme durch DIE STIFTUNG Media GmbH in Schrift- oder Textform zustande. Angebote sind freibleibend. Der Umfang der vertraglichen Leistungsverpflichtung ergibt sich ausschließlich aus der Leistungsbeschreibung der DIE STIFTUNG Media GmbH und/oder den Angaben in der Vertragsbestätigung. Nebenabreden, die den Umfang der vertraglichen Leistungen verändern, bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Änderungen oder Abweichungen einzelner Vertragsleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Vertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden, sind gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der vereinbarten Vertragsleistungen nicht beeinträchtigen. DIE STIFTUNG Media GmbH verpflichtet sich, den Auftraggeber unverzüglich über Leistungsänderungen oder Abweichungen in Kenntnis zu setzen.

In Absprache mit dem Auftraggeber ist es der DIE STIFTUNG Media GmbH möglich, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen des Veranstaltungsprogramms unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung vorzunehmen.

§ 2 Preise Alle Preise verstehen sich als Nettopreise, ohne Mehrwertsteuer. Eine ggf. gesetzlich anfallende Umsatzsteuer wird zusätzlich in Rechnung gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Beauftragung von Dritten im Namen und für Rechnung der DIE STIFTUNG Media GmbH. DIE STIFTUNG Media GmbH ist in diesem Falle nicht verpflichtet, über die von Dritten in ihrem Auftrag erbrachten Leistungen Rechnung zu legen oder Rechnungen der von ihr beauftragten Person vorzulegen. Im Angebot nicht veranschlagte Leistungen, die auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt werden oder aber Mehraufwendungen, die bedingt sind durch unrichtige Angaben des Auftraggebers, durch unverschuldete Transportverzögerungen oder durch nicht termin – oder fachgerechte Vorleistungen Dritter, soweit sie nicht Erfüllungshilfen von der DIE STIFTUNG Media GmbH sind, werden dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt.

§ 3 Zahlung DIE STIFTUNG Media GmbH ist berechtigt, jede einzelne Leistung sofort nach deren Erbringung in Rechnung zu stellen und zu kassieren. Rechungsbeträge sind, soweit nichts anderes vereinbart wird, mit Rechnungszugang sofort zur Zahlung fällig. Die Stiftung Media GmbH ist berechtigt eine Anzahlung von bis zu 50% im Vorfeld der Veranstaltung in Rechnung zu stellen. Eventuelle vorher nicht vereinbarte Zusatzleistungen werden nach Abschluss der Veranstaltung abgerechnet und sind sofort zur Zahlung fällig. Abzüge irgendwelcher Art sind ausgeschlossen. Anzahlungen werden nicht verzinst.

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung und Buchung. Die Währung ist grundsätzlich Euro. Auftraggeberdaten sind ausschließlich für den Zweck der Buchung und werden keinesfalls an Dritte weitergeben.

Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist DIE STIFTUNG Media GmbH berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz (§ 247 Abs.1, § 288 Abs.1 BGB) p.a. zu fordern. Wenn
DIE STIFTUNG Media GmbH einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Auftraggeber berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als von der DIE STIFTUNG Media GmbH geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Auftraggebers durch Bankeinzug oder auf Rechnung. DIE STIFTUNG Media GmbH behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungswege auszuschließen. Die Bezahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich; bei Verlust übernimmt DIE STIFTUNG Media GmbH keine Haftung. Der Auftraggeber kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der DIE STIFTUNG Media GmbH schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Rücktritt/Stornierung Der Auftraggeber ist berechtigt, bis zu 20 Tagen vor dem vereinbarten Leistungsbeginn von diesem Vertrag zurückzutreten. Da die Organisation einer Veranstaltung neben Saalmiete und Catering einen großen organisatorischen Aufwand erfordert, hat der Auftraggeber abhängig vom Zeitpunkt des Rücktritts folgende Zahlungen an DIE STIFTUNG Media GmbH zu leisten:

a. von der vereinbarten Pauschale sind zu zahlen:
– bei einem Rücktritt bis 40 Tage vor Leistungsbeginn: 30%
– bei einem Rücktritt bis 30 Tage vor Leistungsbeginn: 60%
– bei einem Rücktritt bis 20 Tage vor Leistungsbeginn: 80%
– bei einem Rücktritt bis 7 Tage vor Leistungsbeginn: 100%

b. Die von den beauftragten Dritten für Saalmiete und Catering in Rechnung gestellten Kosten werden darüber hinaus in voller Höhe an den Auftraggeber weitergereicht.

Der Auftraggeber ist grundsätzlich berechtigt, den Nachweis zu führen, dass durch die Stornierung der Veranstaltung ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist, als die von der DIE STIFTUNG Media GmbH einbehaltene Stornierungsgebühr.

Als Leistungsbeginn gilt der Beginn von Veranstaltungen, sowie generell der Tag, an dem DIE STIFTUNG Media GmbH ihrerseits zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung verpflichtet ist. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Als Stichtag für die Berechnung der Frist gilt der Eingang der Rücktrittserklärung bei der DIE STIFTUNG Media GmbH. Die Rücktrittszahlungen sind unter Berücksichtigung der gewöhnlich ersparten Anwendungen ermittelt worden. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt unberührt. Für jeden Fall des Rücktritts der DIE STIFTUNG Media GmbH wird die Haftung der DIE STIFTUNG Media GmbH gegenüber dem Auftraggeber auf einen Betrag in Höhe von 10% des vereinbarten Preises begrenzt. Dem Auftraggeber bleibt es unbenommen, den Nachweis für geringere Aufwendungen der DIE STIFTUNG Media GmbH zu erbringen. Hierfür trägt der Auftraggeber die Beweislast.

Der Beweis durch Einvernahme von Zeugen wird in diesem Fall ausgeschlossen. In folgenden Fällen wird DIE STIFTUNG Media GmbH von ihren Pflichten freigestellt:
a. bei höherer Gewalt,
b. bei akuter Erkrankung des Moderators ohne Vertretungsmöglichkeit,
c. bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden (siehe Beschreibung bei den angebotenen Veranstaltungen)

§ 5 Kündigung Wird die Veranstaltung in Folge bei Vertragsabschluss nicht voraussehbarer höherer Gewalt erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so können sowohl DIE STIFTUNG Media GmbH als auch der Auftraggeber den Vertrag kündigen. Wird der Vertrag gekündigt, so kann DIE STIFTUNG Media GmbH für die bereits erbrachten oder zur Beendigung der Veranstaltung noch zu erbringenden Leistungen eine angemessene Entschädigung verlangen.

§ 6 Haftung Die Haftung der Der DIE STIFTUNG Media GmbH gegenüber dem Auftraggeber auf Schadensersatz wegen vorverträglicher oder vertraglicher Ansprüche ist auf insgesamt die Höhe des 2-fachen vereinbarten Preises beschränkt, soweit ein Schaden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig durch die Der DIE STIFTUNG Media GmbH herbeigeführt wurde. Im Übrigen wird die Haftung für leichte Fahrlässigkeit – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§ 7 Miete Soweit DIE STIFTUNG Media GmbH Gegenstände jeglicher Art vermietet oder verleiht, haftet der Auftraggeber bei Verlust, Beschädigung oder sonstiger Beeinträchtigung der Substanz und des Verwendungszwecks der vermieteten bzw. verliehenen Gegenstände. Für Ersatzansprüche der DIE STIFTUNG Media GmbH ist der Wiederbeschaffungswert zugrunde zu legen.

§ 8 Gewährleistung Sollte eine Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß erbracht werden, so hat der Auftraggeber unverzüglich den Leistungsmangel zu rügen und Abhilfe zu verlangen. Der Auftraggeber kann Ersatzleistungen der DIE STIFTUNG Media GmbH nur dann ablehnen, wenn ihm dies aus wichtigem, der DIE STIFTUNG Media GmbH erkennbarem Grund, nicht zuzumuten ist. Insbesondere wenn durch die Annahme der Ersatzleistung der Gesamtzuschnitt der gebuchten Veranstaltung beeinträchtigt wird. Bei evtl. auftretenden Leistungsstörungen ist der Auftraggeber verpflichtet, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, evtl. Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei evtl. Leistungsstörungen alles ihm Zumutbare zu tun, um zu einer Behebung der Störung beizutragen und evtl. entstehenden Schaden gering zu halten. Soweit der Auftraggeber eine Herabsetzung des von ihm geschuldeten Vertragspreises wegen behaupteter Schlechterfüllung des Vertrages durch DIE STIFTUNG Media GmbH begehrt, ist er verpflichtet, dies unter Angabe von Gründen der Der DIE STIFTUNG Media GmbH unverzüglich mitzuteilen. Ist der Vertragspartner Kaufmann oder eine juristische Person oder ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gilt Folgendes: Bei Reklamation können Ansprüche gegen die Der DIE STIFTUNG Media GmbH nur dann geltend gemacht werden, wenn ein Leistungsmangel unverzüglich im Sinne des § 377 HGB nach vertraglich vorgesehenem Ende der Veranstaltung gerügt wurde. Stellt der Auftraggeber Räumlichkeiten und Flächen für die Durchführung der Veranstaltung zur Verfügung, ist er dafür verantwortlich, dass die für die Durchführbarkeit der Veranstaltung bereitgestellten Räumlichkeiten und Flächen zugelassen und geeignet sind. Der Auftraggeber übernimmt für die von ihm zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten und Gelände die Verkehrssicherungspflicht. Er stellt DIE STIFTUNG Media GmbH von jeglicher Haftung frei, die aus einer Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, aus der Beschaffenheit oder der Lage der überlassenen Räumlichkeiten und Flächen herrühren.

§ 9 Urheberrechte an den Unterlagen Sämtliche Präsentationsunterlagen der gemeinsam realisierten Veranstaltungen sind urheberrechtlich geschützt. Den Gästen daran wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch eingeräumt. Es ist Gästen und Dritten insbesondere nicht gestattet, die Präsentationsunterlagen – auch auszugsweise – inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, ins Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Etwaige Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen oder Markenzeichen dürfen nicht entfernt werden.

§ 10 Richtigkeit der Unterlagen und Vorträge Die Präsentationsunterlagen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und erläutert. DIE STIFTUNG Media GmbH übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Präsentationsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung.

§ 11 Bewerbung der Veranstaltung Um eine für beide Seiten befriedigende Teilnehmerzahl zu erzielen, wird DIE STIFTUNG Media GmbH auf die Veranstaltung im Magazin DIE STIFTUNG und auf der Webseite www.die-stiftung.de hinweisen. Ein Anspruch des Auftraggebers auf bestimmte Formulierungen besteht jedoch nicht. Ebenso kann keine Mindestbesucherzahl garantiert werden.

§ 12 Schlussbestimmung Alle personenbezogenen Daten, die DIE STIFTUNG Media GmbH zur Abwicklung der Veranstaltung zur Verfügung gestellt werden, sind gemäß BDSG gegen missbräuchliche Verwendung geschützt. Der Auftraggeber erklärt seine Einwilligung zur Speicherung der Daten, die zur Abwicklung des Auftrags erforderlich sind. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Regelung zu vereinbaren, die der wirtschaftlichen Zwecksetzung der Parteien am nächsten kommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 13 Gerichtsstand Ist der Vertragspartner Kaufmann oder eine juristische Person oder ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist der Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus diesem Vertrag München.