19.07.10 Quelle: DIE STIFTUNG
Partei-Stiftung im Kreuzfeuer
Die saarländische FDP muss sich derzeit mit schweren innerparteilichen Querelen auseinandersetzen. Im Zentrum der Konflikte steht die parteinahe Stiftung Villa Lessing. Die Organisation soll unrechtmäßige Honorare bezahlt und Reisen nicht korrekt abgerechnet haben. So zumindest lautet der Vorwurf, den der Fraktionschef der Saar-FDP, Horst Hinschberger gegen die Stiftung erhebt. Er hat aufgrund dieser Vorgänge Strafanzeige gegen elf Personen wegen Untreue und Betrugs erstattet. Unter diesen Personen ist auch der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen FDP, Joachim Stamp. Stamp soll von der Stiftung ein Darlehen für seine Promotion erhalten haben, dass er nicht zurückzahlen musste.
Hinschbergers Vorgehen ist umstritten. Andere Mitglieder der saarländischen FDP sprachen in diesem Zusammenhang von einem „politischen Amoklauf“, die FDP in NRW behauptete, die Förderung Stamps durch die Stiftung sei eine nicht zu beanstandende Förderung gewesen. Für manche Beobachter stellt die Anzeige Hinschbergers nur eine weitere Episode der ständigen Machtkämpfe in der Saar-FDP dar. Seitdem die Partei Teil der bundesweit einzigen schwarz-gelb-grünen Koalition ist, hat sie Kritikern zufolge erst sehr wenig erreichen können.