16.10.2019 | Von Die Stiftung

Blauer Stiftungshimmel?

Wie ist es um die deutsche Stiftungslandschaft bestellt – sowohl im aktuellen Kontext als auch in historischer Perspektive? Die Teilnehmer des 10. Stiftungsforums Rhein-Ruhr in Duisburg kommen zu vielschichtigen Antworten. Von Armin Häberle

Stiftungsforum Rhein-Ruhr
Blicken mit dem Publikum auf das Thema Ewigkeit bei Stiftungen: Tobias Henkel (Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz), Franz Schulte (PKF), Birgit Nupens (Bezirksregierung Detmold), Ralph van Kerkom (PKF), Rainer Cech (PKF), Armin Häberle (F.A.Z.-Fachverlag) und Marian Ellerich (PKF, von links). Fotos: Stefan Braun

Stiftungen sind gemeinhin für die irdische Ewigkeit gegründet, doch die meisten bewegen sich in ihrer Lebensdauer noch in deutlich kürzeren Dimensionen: 80 Prozent aller heute in Deutschland registrierten Stiftungen bürgerlichen Rechts entstanden zwischen 1990 und 2018, überdauern also bislang maximal 30 Jahre. Und nicht wenige von ihnen geraten bereits in diesen jungen Jahren in unruhiges Fahrwasser – weil die Finanzierungssituation immer schwieriger wird, ehrenamtliche Mitarbeiter und Vorstände kaum noch zu finden sind oder die Zweckerfüllung nicht immer ohne weiteres möglich ist. Der englische Begriff „shrinking space“ beschreibt das Phänomen der abnehmenden Toleranz für zivilgesellschaftliches Engagement in vielen Ländern. Wie es um die deutsche Stiftungslandschaft und die auf Ewigkeit ausgerichtete Rechtsform steht, war Thema des 10. Stiftungsforums Rhein-Ruhr in Duisburg.

Wohl wissend um die Herausforderungen, denen sich jede einzelne Stiftung in der Tagesarbeit und insbesondere im Vermögensmanagement stellen muss, sprach Ralph van Kerkom von der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft PKF Fasselt Schlage trotz allem von einem „blauen Himmel“ für die Stiftungen in Deutschland. Denn die gesellschaftliche Akzeptanz sei hoch, der gesetzliche Rahmen verlässlich und Kriege, Hyperinflation oder Enteignungen nicht absehbar. Im historischen Vergleich seien die Voraussetzungen für Stiftungsarbeit in Deutschland aktuell daher ausgesprochen gut.

Zyklische Entwicklung

In der Tat zeigt ein Blick in die Geschichte, dass Stiftungen einem unregelmäßigen Zyklus von Auf- und Abschwung unterliegen. Hierzu tragen vor allem Veränderungen im gesellschaftlichen Blick auf Stiftungen bei. Werden sie als Möglichkeit gesehen, Vorsorge für das eigene Seelenheil zu betreiben, wie im Hochmittelalter, als viele noch heute existierende Spitalstiftungen gegründet wurden? Oder werden sie zurückgedrängt von einem zunehmend potenten und selbstbewussten, vielleicht gar autoritären Staat, der exklusive Hoheit über alle Belange der Gesellschaft in Anspruch nimmt, wie in der Zeit der Aufklärung und Säkularisation?

Mit Blick auf diese langen Zyklen spricht auch Franz Schulte, ebenfalls von PKF, von einem aktuellen deutschen Stiftungsboom, der seit etwa 1990 anhält. Neben seit 2012 auf hohem Niveau stabilen Neugründungen gehört dazu auch die „Wiederbelebung“ von Stiftungen, die im Nationalsozialismus oder in der DDR aufgelöst oder enteignet worden waren. Das sei jedoch meist nur dort möglich, wo Stiftungen über rekonstruierbares Vermögen verfügten, das in Registern oder Grundbüchern festgehalten sei, sprich: Sachvermögen. „Generell lässt sich sagen, dass jene Stiftungen besonders langlebig sind, die nicht nur über Kapitalvermögen verfügen“, so Schulte. Reine Kapitalstiftungen würden oft nicht älter als zwei oder drei Generationen und könnten nach einschneidenden Krisen nur selten wieder aktiviert werden. Daher müssten gerade solche Stiftungen dringend langfristige Zukunftsvisionen entwickeln, wenn sie ihrem Ewigkeitsanspruch gerecht werden wollten.

Marian Ellerich (PKF) begrüßt die Teilnehmer im Museum Küppersmühle für Moderne Kunst.

„Eine der vordringlichsten Aufgaben von Stiftungen ist es, über Rücklagen, Sachwerte und vorausschauende Steuerung die Zyklizität ihrer Einnahmen beherrschbar zu machen“, sagte auch Tobias Henkel, Direktor der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, deren Wurzeln bis 1569 zurückreichen und die zu 90 Prozent über Sachvermögen verfügt. Auch diese Basis bedeutet kein sorgenfreies Stiftungsleben. Immobilien müssen saniert, Ländereien bewirtschaftet und Kunstbestände erhalten werden. „Unsere größte Herausforderung ist aktuell nicht der Kapitalmarkt, sondern der Borkenkäfer. Er droht, große Teile unseres Forstbestands und damit wesentliche Einkünfte auf Jahre hinaus zu vernichten“, so Henkel. Zudem seien Stiftungen gut beraten, ihr Handeln zu dokumentieren. Die Braunschweigische Stiftung war wegen ihres Ausgabeverhaltens in die Kritik geraten und hat im Zuge der Aufarbeitung vor allem ihr Dokumentationswesen neu aufgestellt, um auch über lange Zeiträume Entscheidungen nachvollziehbar zu machen.

Entscheidungen dokumentieren

Nachvollziehbarkeit ist gerade aus Sicht der Aufsicht eines der wesentlichen Kriterien bei der Beurteilung von Handlungen eines Stiftungsvorstands. „Die Aufsicht kann Stiftungen nicht sagen, welche Kapitalanlage die Richtige ist, dafür ist der Markt zu umfangreich und die Stiftungen zu unterschiedlich. Jedoch empfehle ich den Stiftungsgremien, sich mit Geldanlagen differenziert auseinanderzusetzen und die Abwägungen in Anlagerichtlinien oder Vorstandsbeschlüssen zu dokumentieren. Letztlich hat der Vorstand die Pflicht, das Stiftungsvermögen mit der Geldanlage zu erhalten. Die Prüfung des Kapitalerhalts ist Pflicht der Stiftungsaufsicht“, sagte Birgit Nupens von der Stiftungsaufsicht Detmold.

Hieran wird auch die Stiftungsrechtsreform nichts ändern, deren primäre Ziele eine Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und Klarstellungen zum Beispiel über Grundsätze des Vermögenserhalts und der Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen sind, wie Rainer Cech von PKF Fasselt Schlage berichtete. „Das Stiftungsrecht soll mit der Reform nicht grundlegend geändert werden“, so Cech. „Und klar ist auch: Gerade bei der Frage, was Vermögenserhalt genau bedeutet und wie er erzielt werden kann, wird es immer bei einer Einzelfallbetrachtung bleiben.“

Ob der Stiftungshimmel mit der Reform deutschlandweit noch blauer wird, ist weniger klar. Für Nordrhein-Westfalen erwartet Nupens, dass etwa Satzungsänderungen möglicherweise schwieriger werden könnten. Insgesamt aber würden sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für Stiftungen in Deutschland nicht verschlechtern. Für jene Stiftungen, denen die Gewitterwolken am Kapitalmarkt aktuell existentielle Sorgen bereiten, mag diese Botschaft wenig aufmunternd erscheinen. Für den Sektor insgesamt aber ist es eine gute Nachricht, dass die aktuelle politisch-gesellschaftliche Großwetterlage dem Stiftungswesen im historischen Vergleich überdurchschnittlich wohlgesonnen ist

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