04.08.2015 | Von Die Stiftung

Paradiesische Zustände

Erst seit Beginn des 20. Jahrhunderts wird die Stiftung als Rechtsform in den Niederlanden häufiger genutzt. Durch die nur geringen Auflagen, die behördliche Offenheit gegenüber Privatinitiativen und die spärliche Aufsicht hat das Stiftungswesen in den Niederlanden jedoch einen großen Aufschwung erlebt.

Erst seit Beginn des 20. Jahrhunderts wird die Stiftung als Rechtsform in den Niederlanden häufiger genutzt. Durch die nur geringen Auflagen, die behördliche Offenheit gegenüber Privatinitiativen und die spärliche Aufsicht hat das Stiftungswesen in den Niederlanden jedoch einen großen Aufschwung erlebt.
Von Tymen van der Ploeg

 

Stiftungen haben in den Niederlanden, so wie in anderen europäischen Ländern, ihren Ursprung im Mittelalter. Eine behördliche Genehmigung war für die Gründung einer Stiftung damals nicht nötig. Obwohl das Stiftungswesen im niederländischen BGB von 1838 noch nicht reguliert war, wurde die rechtliche Existenz von Stiftungen als Gewohnheitsrecht angenommen. Im Jahr1956 wurde das erste Gesetz für Stiftungen eingeführt. Die Merkmale und Pflichten von Stiftungen, die damals festgelegt wurden, sind bis heute noch gültig. Dazu gehört beispielsweise auch die notarielle Beurkundung der Stiftungsgründung. Die gesetzliche Regelung der Stiftung ist seit 1976 im Buch 2 (Rechtspersonen) des BGB aufgenommen.

Die gesetzlichen Regelungen lauten wie folgt:
1. Die Gründung erfolgt durch eine oder mehrere Personen – zu Lebzeiten oder von Todes wegen – vor einem Notar, der die Satzung in einem notariellen Akt beglaubigt.
2. Mitgliederverbot: Allgemein wird das Mitgliederverbot so interpretiert, dass es in der Stiftung kein Organ geben darf, welches dieselben Kompetenzen wie eine Mitgliederversammlung im Verein hat.
3. Keine Verpflichtung, anfangs Vermögen einzubringen: Wenn eine Stiftung jedoch nicht genügend Vermögen hat oder in der Zukunft bekommen wird, kann ein Richter die Stiftung auflösen.
4. Vereine und Stiftungen sind an das Gewinnausschüttungsverbot gebunden: Die Stiftung darf keinen Gewinn unter den Mitgliedern verteilen und nur Auszahlungen mit idealistischem oder sozialem Zweck satzungskonform tätigen.
5. Der Gründerwille bestimmt die Satzung der Stiftung und den Rahmen ihrer Änderungsmöglichkeiten.
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