04.08.2015 | Von Die Stiftung

Paradiesische Zustände

Erst seit Beginn des 20. Jahrhunderts wird die Stiftung als Rechtsform in den Niederlanden häufiger genutzt. Durch die nur geringen Auflagen, die behördliche Offenheit gegenüber Privatinitiativen und die spärliche Aufsicht hat das Stiftungswesen in den Niederlanden jedoch einen großen Aufschwung erlebt.

Dass keine Behörde bei der Gründung oder später involviert ist, bedeutet nicht, dass keine anderen Aufsichtsmethoden bestehen. Der Notar kontrolliert die Gesetzeskonformität der Gründung und der Satzung. Seit 2008 muss er auch eine Überprüfung der potenziellen Stifter vornehmen, um Geldwäsche oder Finanzierung von Terrorismus ausschließen zu können.
Stiftungen werden im Handelsregister eingetragen. Das Register ist öffentlich, aber nicht kostenlos verfügbar. Das Ministerium für Sicherheit und Justiz hat Zugang zum Register und kann so die Identität der Vorstandsmitglieder und die Zuwendungen von allen Rechtspersonen nachverfolgen.

Niederlanden
Das niederländische Parlament verabschiedete erst 1956 ein Stiftungsgesetz.

Nur große Stiftungen sind laut Buch 2 des BGB verpflichtet, ihre Jahresrechnungen kontrollieren zu lassen und diese zu publizieren. Aufgrund anderer Gesetze besteht jedoch auch für viele kleinere Stiftungen die Pflicht, ihre Jahresrechnung zu veröffentlichen.
Im BGB ist speziell für Stiftungen eine richterliche Aufsicht vorgesehen. Das Arrondissementsgericht hat die Befugnis, Vorstandsmitglieder zu kündigen, und sie, falls es keine gibt, zu ernennen, Satzungsartikel, wenn nötig, zu ändern und unter Umständen auch die Stiftung aufzulösen. Dieses richterliche Eingreifen ist meist abhängig von einem Gesuch des Staatsanwalts oder von sogenannten Interessenten. In der Praxis sind es meistens Letztere, die vor Gericht einen Antrag stellen.

Stiftungen dürfen auch wirtschaftlich tätig werden
Vor 1900 gab es nur wenige Stiftungen. Nach dem Ersten Weltkrieg stieg ihre Zahl auffallend stark; sie wurde dann auch von Behörden als Rechtsform genutzt. Heutzutage wird die Stiftung als Rechtsform von verschiedenen Organisationen verwendet. Im Unterschied zu vielen anderen europäischen Ländern ist eine Stiftung in den Niederlanden befugt, wirtschaftlichen Aktivitäten nachzugehen und Gewinn zu erzielen. Eine angemessene Bezahlung der Stiftungsarbeit von Vorstandsmitgliedern und anderen ist gestattet.

Viele Insitutionen, die Aufgaben an der Gesellschaft wahrnehmen, sind Stiftungen, beispielsweise Hospitale, Altersheime, Versorgungsheime, Fürsorge für Behinderte, Sozialwohnungsorganisationen, (katholische) Schulen, Museen etc. Bei vielen von diesen Stiftungsfirmen ist das Management so kompliziert geworden, dass der ehrenamtliche Vorstand von einem professionellen ersetzt wurde. Neben ihm gibt es noch einen Aufsichtsrat mit ehrenamtlichen Mitgliedern.

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