30.05.2012 | Von Die Stiftung

Regierungspräsidium Gießen: Großmut und Gemeinsinn in Mittelhessen

In einer Region mit drei Hochschulen erfreuen sich Wissenschaftsstiftungen großer Beliebtheit. Doch auch Gesundheit, Alten-, und Jugendarbeit sowie Umweltschutz sind populäre Stiftungszwecke in Mittelhessen. Die Arbeit der Stiftungsaufsicht erhielt in einer Umfrage des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen Bestnoten, was sich auch in der Entwicklung der Stiftungslandschaft bemerkbar macht: Seit 1990 stieg die Zahl der rechtsfähigen Stiftungen von 52 auf 260, ihr Gesamtvermögen beträgt rund 500 Mio. EUR.
von Dirk Becker und Ute Weller

Mitten im Herzen von Gießen, der 77.000 Einwohner zählenden Stadt an der Lahn, liegt der Landgraf-Philipp-Platz. Dort hat auch das Gießener Regierungspräsidium seinen Sitz. Das Dezernat für Hoheitsverwaltung, in dem die Stiftungsaufsicht beheimatet ist, befindet sich im Hauptgebäude der Behörde – unmittelbar am „Alten Schloss“, einer der bekanntesten Sehenswürdigkeiten der Stadt.

Landgraf Philipp, nach dem der Platz vor dem Gebäude benannt wurde, hieß auch „der Großmütige“ und war unter anderem Gründer der Universität zu Marburg, die gemeinsam mit ihrem Pendant in Gießen und der Technischen Hochschule Mittelhessen dafür sorgte, den Ballungsraum Gießen-Wetzlar-Marburg zu einer über die Grenzen Hessens hinaus bekannten Wissenschaftsregion werden zu lassen. Das macht sich auch in den Stiftungsabsichten bemerkbar:

So ist von den 260 Stiftungen im Einzugsbereich des Regierungspräsidiums mehr als ein Viertel in Wissenschaft, Forschung und Lehre tätig. Die drei Hochschulen selbst verwalten elf Stiftungen.

Die Größte in diesem Bereich ist die von-Behring-Röntgen-Stiftung mit Sitz in Marburg. Gegründet wurde sie im Zuge der Fusion der Universitätskliniken Gießen und Marburg im Jahr 2005 und deren anschließender Privatisierung mit dem Ziel, an beiden Standorten neue Perspektiven für die Hochschulmedizin zu sichern. Mit den Erträgen aus dem Grundstockvermögen, das sich im dreistelligen Millionenbereich bewegt, werden Forschung und Lehre im Bereich der Medizin an der Justus-Liebig-Universität Gießen und an der Philipps-Universität Marburg gefördert.

Neben den Stiftungen, die sich Wissenschaft und Forschung verschrieben haben, betreut das vierköpfige Team der Stiftungsaufsicht, bestehend aus einem Juristen und drei Sachbearbeiterinnen, auch Stiftungen aus den Bereichen Gesundheitspflege, Altenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, Natur- und Tierschutz sowie Entwicklungshilfe.

Wir verstehen uns nicht nur als Rechtsaufsicht, die auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und Regelungen in der Stiftungsverfassung pocht, sondern auch als Partner der Stiftungen. So werden Neugründer von der ersten Idee bis zur Anerkennung der Stiftung von uns begleitet. Regierungspräsident Dr. Lars Witteck unterschreibt die Stiftungsurkunden stets persönlich, und auch nach Erhalt selbiger stehen die Experten mit Rat und Tat zur Seite.

Information über Stiftungen auch online möglich
Die Aufgaben des Stiftungsaufsichts-Teams sind dabei vielfältig: Neben der Genehmigung von Verfassungsänderungen oder der Kontrolle der Jahresabrechnungen gehört auch die Erstellung von Vertretungsbescheinigungen dazu. Auf dem Erhalt des Grundstockvermögens sowie der Verwendung der Erträge zur Erfüllung des Stiftungszweckes liegt das Hauptaugenmerk.

Über das zentrale Informationssystem für Stiftungen, das 2007 in Hessen eingeführt wurde, kann sich jedermann auch online umfassend über Stiftungszwecke, Organe und Ansprechpartner der Stiftungen informieren. Unter www.rp-giessen.de finden sich neben dem Zugang zum Stiftungsverzeichnis weitere Informationen zum Thema Stiftungen. Hier können sich Interessierte bereits von zu Hause aus mit den rechtlichen Grundlagen einer Stiftungsgründung vertraut machen. Musterverfassungen, Vorschläge für die Formulierung eines Stiftungsgeschäfts und die wichtigsten gesetzlichen Vorschriften stehen ebenfalls zum Download bereit.

Die Prüfung der Voraussetzungen für die Gemeinnützigkeit erfolgt allerdings durch die Finanzämter. Hier besteht jedoch eine partnerschaftliche Zusammenarbeit.

Das Gesamtvolumen aller Stiftungsvermögen im Regierungsbezirk Gießen beträgt derzeit rund 500 Mio. EUR. Dabei hat die überwiegende Zahl der Stiftungen die Finanzkrise erstaunlich gut bewältigt. Sollte sich dennoch in Einzelfällen herausstellen, dass sich aus den Jahresabrechnungen Vermögensverluste oder notwendige Investitionen in das Sachanlagevermögen ergeben, fordert die Stiftungsaufsicht umgehend ein Konzept an, wie in den nächsten Jahren das Vermögen wieder aufgefüllt und gleichzeitig die Erfüllung des Stiftungszweckes sichergestellt werden kann. Denn das gemeinsame Ziel bleibt, den Bestand der Stiftung langfristig zu erhalten und zu sichern.

Diese kundenorientierte Arbeitsweise wird von den mittelhessischen Stiftern dankbar angenommen und geschätzt: Bei einer bundesweiten Umfrage des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen aus dem Jahr 2007, die u.a. der Zufriedenheit der Stiftungen mit ihren Aufsichten nachging, belegte die Behörde den dritten Platz von 46.

Mittelhessischer Stiftungstag im Spätsommer
Aber nicht nur die Unterstützung von Stiftern, sondern auch die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements ist dem Regierungspräsidium Gießen ein großes Anliegen. Aus diesem Grund wird sich im Spätsommer der diesjährige mittelhessische Stiftungstag – ein Forum zum Austausch für bereits bestehende Stiftungen und zur Information von Stiftungswilligen – ausführlich mit dem Thema Bürgerstiftungen befassen.

Denn in Bürgerstiftungen kann jeder Stifter sein. Hier kommt es auch nicht auf einen einzelnen großen Geldbetrag an, der in eine Stiftung eingebracht wird. Vielmehr stiften viele Bürger (kleinere) Beträge und können sich so ehrenamtlich für ihren Ort engagieren. „Die Stifter geben vom eigenen Wohlstand etwas ab und lassen es Projekten oder Menschen zukommen, die Förderung verdienen. In Zeiten klammer öffentlicher Kassen ist dies besonders zu begrüßen“, resümiert Dr. Lars Witteck.

Auch die Hessische Landesregierung schenkt der Stärkung bürgerschaftlichen Engagements besondere Aufmerksamkeit: So wurde im vergangenen Jahr die Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ ins Leben gerufen, die ihren Sitz in der Hessischen Staatskanzlei hat. Sie verfolgt den Zweck, bürgerschaftliches Engagement und private Initiativen zugunsten gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke zu fördern und leistet damit einen Beitrag zur Stärkung des Gemeinsinns und des gesellschaftlichen Miteinanders in Hessen.

Autoreninformationen:
Dirk Becker ist Volljurist und leitet beim Regierungspräsidium Gießen das Dezernat für Hoheitsverwaltung, zu dem auch die Stiftungsverwaltung gehört.

Diplom-Verwaltungswirtin Ute Weller ist Sachbearbeiterin für Stiftungsfragen und die Stiftungsaufsicht.

Stiftungsaufsichtsbehörde Regierungspräsidium Gießen
Einzugsgebiet: Mittelhessen (1,04 Mio. Einwohner)
Zahl der Stiftungen im Einzugsgebiet: 260 (Stand: 01.01.2012)
Stiftungsdichte: 25 pro 100.000 Einwohner
Neugründungen 2011: 11
Bekannte Stiftungen: Gießener Elternstiftung für krebskranke Kinder – Walter Lahme; Dr. Reinfried Pohl-Stiftung; Bürgerstiftung Mittelhessen

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