25.10.2011 | Von Die Stiftung

Sachsen-Anhalt: Wiederaufnahme einer reichen Tradition

1947 waren auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt noch ca. 1.800 Stiftungen registriert. Mehr als 600 davon wurden bis 1960 aufgelöst, das Schicksal mehrerer hundert Stiftungen ist nach wie vor ungewiss. Erst seit 1990 ist die Errichtung von Stiftungen in Sachsen-Anhalt wieder möglich.

Das seinerzeit in Zusammenarbeit mit dem Bundesjustizministerium und dem Bundesverband Deutscher Stiftungen erarbeitete Gesetz über die Bildung und Tätigkeit von Stiftungen gilt im Land Sachsen-Anhalt in einer überarbeiteten Fassung bis heute fort. Das Gesetz hat sich insbesondere wegen der Beschränkung der stiftungsbehördlichen Tätigkeit auf das unabdingbar Notwendige in der Praxis bewährt.

Im Zuge des Aufbaus einer funktionsfähigen Landesverwaltung in Sachsen-Anhalt nahmen im Januar 1991 drei Bezirksregierungen (ab Juli 1993 Regierungspräsidien) mit Sitz in Dessau, Halle (Saale) und Magdeburg ihre Tätigkeit auf, zu deren Aufgaben ab August 1991 auch die Wahrnehmung der Stiftungsaufsicht gehörte.

Zu Beginn ihrer Tätigkeit begegneten den neuen Stiftungsbehörden zum Teil ungeahnte Schwierigkeiten und nicht unerhebliche Vorbehalte gegen die Rechtsform Stiftung. Die Bedeutung des Stiftungswesens musste erst wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt werden.

So waren bis Mitte Januar 1992 von den drei Stiftungsbehörden gerade zwei neue Stiftungen genehmigt worden, und es lag nur ein weiterer Antrag auf Genehmigung vor. Alte Stiftungen hatten sich fast ausnahmslos nicht bei den Stiftungsbehörden gemeldet. Überwiegend aus eigenen Ermittlungen waren den Stiftungsbehörden die Namen von 64 mutmaßlich fortbestehenden Altstiftungen des privaten Rechts bekannt. Nur von 50% dieser Stiftungen existieren aussagekräftige Unterlagen.

Einige alte Familienstiftungen überlebten die DDR-Zeit

Heute bestehen im Land Sachsen-Anhalt insgesamt 222 Stiftungen des Privatrechts, darunter 88 revitalisierte Altstiftungen. Die älteste der reaktivierten Altstiftungen ist eine Anstaltsstiftung aus dem Jahr 1151. Die DDR-Zeit überlebt haben auch einige z.T. bis in das 13. Jahrhundert zurückgehende Familienstiftungen, aber auch zum Zwecke der Armenpflege errichtete Stiftungen in kleineren Orten, die sich aus Ackerpacht-Erlösen finanzieren.

Im Zuge der Zentralisierung der Landesverwaltung wurden die drei Regierungspräsidien zum 1. Januar 2004 aufgelöst und im Landesverwaltungsamt in Halle (Saale) zusammengeführt. Die Stiftungsaufsicht wird seitdem für das gesamte Land durch das Referat Stiftungen im Landesverwaltungsamt ausgeübt. Das Amt ist sowohl für die Anerkennung von Stiftungen des Privatrechts als auch für die Stiftungsaufsicht für sämtliche nichtkirchliche Stiftungen des Privatrechts zuständig. Die Stiftungsbehörde liegt zentral in unmittelbarer Nähe des Hauptbahnhofs und des Zentralen Busbahnhofs.

Durchschnittlich werden jährlich 40 Beratungsgespräche bei der Stiftungsbehörde geführt. Im Ergebnis werden ca. zehn Stiftungen pro Jahr anerkannt bzw. Altstiftungen revitalisiert. Außerdem haben bislang drei Stiftungen aus den alten Bundesländern, die schwerpunktmäßig in Sachsen-Anhalt aktiv waren, ihren Sitz zu uns verlegt.

Große Stiftungsvermögen sind noch eine Seltenheit

Große Vermögen, die von Privatpersonen oder Unternehmen in Stiftungen eingebracht werden, gibt es im Land noch selten. So hat mehr als ein Viertel der mit Geldkapital ausgestatteten Stiftungen ein Vermögen von lediglich bis zu 50.000 EUR, insgesamt verfügen etwas mehr als zwei Drittel der Stiftungen über ein Kapital von bis zu 500.000 EUR.

Die wachsende Verankerung des Stiftungsgedankens in der Bevölkerung zeigt sich auch im Land Sachsen-Anhalt, insbesondere bei der Errichtung von Bürgerstiftungen. Zwar beginnen auch diese von Bürgern und Unternehmen einer bestimmten Gemeinde initiierten Stiftungen ihre Tätigkeit mit einem geringen Grundstockvermögen, jedoch in der Hoffnung auf spätere Zustiftungen bzw. projektfördernde Spenden. Das oftmals noch fehlende Kapital wird gerade in den Bürgerstiftungen, aber auch in vielen anderen im Land ansässigen kleinen Stiftungen, durch das Stiften von Zeit, Engagement und Hingabe wettgemacht – unentgeltlich, versteht sich.

Bei kleinen Stiftungen besteht großer Beratungsbedarf

Schwerpunkte der Stiftungstätigkeit liegen in Sachsen-Anhalt im sozialen Bereich, gefolgt von Kunst und Kultur sowie Bildung und Erziehung, in den vergangenen Jahren zunehmend auch auf dem Gebiet der Wissenschaft und Forschung.

Neben der umfassenden Beratung und Begleitung von Stiftern im Anerkennungsverfahren, zu der bei beabsichtigter Gemeinnützigkeit der Stiftung als Serviceleistung auch die Abstimmung der Satzung mit dem Finanzamt gehört, achtet die Stiftungsbehörde als Rechtsaufsicht für die bereits bestehenden Stiftungen nicht nur auf die Einhaltung von Satzungsvorschriften und der gesetzlichen Vorgaben des Stiftungsrechts, sondern versteht sich als Dienstleister und Ansprechpartner für die Stiftungen und ihre Organe. Gerade bei den vielen kleinen, in der Regel ausschließlich von ehrenamtlichen Organmitgliedern verwalteten Stiftungen besteht oftmals ein großer Beratungsbedarf.

Herausforderung Reaktivierung von Altstiftungen

Im Rahmen der Aufsicht überwacht die Stiftungsbehörde u.a. die ordnungsgemäße Vertretung der Stiftung im Rechtsverkehr und stellt in diesem Zusammenhang auch Vertretungsbescheinigungen für die Stiftungsorgane aus. Außerdem werden die Jahresrechnungen der Stiftungen auf den ungeschmälerten Erhalt des Stiftungsvermögens sowie die satzungsgemäße Verwendung der Stiftungsmittel geprüft.

Im Interesse der Wiederbelebung alter Stiftungstraditionen bemüht sich die Stiftungsbehörde um die Reaktivierung von Altstiftungen, die seit Jahrzehnten aus verschiedenen Gründen nicht mehr aktiv sind, rechtlich aber noch existieren. Sie sollen nach Möglichkeit wieder ihrem zumeist gemeinnützigen Zweck zugeführt werden, so wie es der Stifter seinerzeit vorgesehen hatte.

Aufgrund der Struktur der Stiftungslandschaft in Sachsen-Anhalt steckt auch die Netzwerkbildung der Stiftungen untereinander noch in den Kinderschuhen. Das Landesverwaltungsamt bemüht sich jedoch gemeinsam mit dem Innenministerium seit Jahren, hier Anstöße zu geben, z.B. durch die Organisation von Stiftungstagen (zuletzt im Jahr 2008), damit sich die sachsen-anhaltischen Stiftungen untereinander kennen lernen und sich der Öffentlichkeit präsentieren können. Der nächste Stiftungstag ist bereits für dieses Jahr in Planung.

Ein weiteres Beispiel: Beim Tag des offenen Denkmals im Landesverwaltungsamt im Jahre 2008 präsentierte sich die Sütterlinstube, die ihrerseits zu einer in Halle ansässigen Altenheimstiftung gehört. Die älteren Herrschaften „übersetzten“ hier dem staunenden jüngeren Publikum beispielweise alte testamentarische Verfügungen zu Stiftungen oder eine alte amtliche Stiftungsakte aus dem Jahre 1830.

Stiftungsbehörde für Sachsen-Anhalt

Einzugsgebiet: Sachsen-Anhalt
Zahl der Stiftungen 222 Stiftungen im Einzugsgebiet
Stiftungsdichte: 0,46 Stiftungen pro 100.000 Einwohner
Anerkennungen 2009: 10, darunter eine Reaktivierung einer Altstiftung
Bekannte Stiftungen: Pfeiffer’sche Stiftungen Magdeburg-Cracau; Bundeskulturstiftung und Francke’sche Stiftungen in Halle (Saale)

Über die Autoren:
Regierungsoberinspektorin Silvia Trautmann ist Sachbearbeiterin für Stiftungsfragen im Referat Stiftungen des Landesverwaltungsamtes.

Regierungsamtsrätin und Diplomverwaltungswirtin Rita Schulz ist als Grundsatzsachbearbeiterin im Referat Stiftungen des Landesverwaltungsamtes tätig.

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