01.03.2013 | Von Die Stiftung

Landesstiftungsrecht

Ach, dieser Föderalismus. Jedes Bundesland hat sein eigenes Stiftungsgesetz, das vieles mit seinen Nachbarn gemein hat, aber in einigen Punkten eben doch davon abweicht. Umso willkommener ist ein Überblick, der zahlreiche Themen des deutschen Stiftungsrechts auf einen gemeinsamen Nenner bringt, aber auch auf die einzelnen Landesgesetze eingeht. Hierfür haben die Herausgeber etliche Koryphäen des deutschen und internationalen Stiftungsrechts gewonnen.

Die insgesamt 19 Kommentatoren spannen einen weiten Bogen, der von den Aufgaben der Stiftungsaufsicht über Fragen der Zweckverwirklichung und der Geldanlage bis hin zu Stiftungsfusionen reicht. Auch staatlichen, kirchlichen und sogar den DDR-Stiftungen sind einige Kapitel gewidmet.

Das Nachschlagewerk ist dabei nicht nach Paragrafen, sondern thematisch geordnet. Die einschlägigen Normen finden sich am Anfang eines jeden Kapitels, Hinweise auf regionale Besonderheiten stehen am Ende der Ausführungen. Sicher eine sinnvolle Gliederung für einen länderübergreifenden Kommentar. Wer allerdings Hilfe bei einer ganz bestimmten Auslegungsfrage benötigt, wird etwas suchen müssen.

Die Darstellungen sind stets umfassend, im Bereich Vermögensanlage können sie sogar die gesonderte Anschaffung eines einführenden Sachbuchs ersetzen. Insbesondere wird deutlich, dass eine Stiftung große Handlungsspielräume hat, die vor allem durch den Stifterwillen eingeschränkt werden können.

Neben der bloßen Kommentierung gehen die Autoren an einigen Stellen auch auf Reformvorschläge für das Stiftungsrecht ein, wie z.B. die Einführung einer Stiftungsaufsichtsbeschwerde, oder versuchen sich an einer rechtspolitischen Bewertung des Themas. Letzteres klingt allerdings manchmal nach einer Einschätzung, wie gut der Gesetzgeber seine Hausaufgaben gemacht hat.

Dennoch bleibt dieser Kommentar ein umfassendes und höchst informatives Nachschlagewerk, das allen eine große Hilfe sein wird, die sich über die Grenzen eines Bundeslandes hinaus mit dem Stiftungsrecht beschäftigen.

Gregor Jungheim

BuchcoverLandesstiftungsrecht

Autor/Hrsg.: Birgit Weitemeyer
Verlag: Schmidt (Otto), Köln, Auflage: 1. Auflage.
Gebundene Ausgabe: 1264 Seiten
Preis: EUR 129,00

 

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