Stiftungsrecht

Stiftungsrecht war in Deutschland lange Zeit Sache der Länder. Durch die beschlossene Stiftungsrechtsreform werden die Landesgesetze zum Stiftungswesen zum 1. Juli 2023 auf Bundesebene im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zusammengeführt.

Aktuelle Beiträge zum Thema Stiftungsrecht

Peter Ackermann Kreuzberger Kinderstiftung Berlin„Stiftungen haben ein immanentes Demokratiedefizit“ 03.04.2020 - Muss es immer die Stiftung bürgerlichen Rechts sein? Keineswegs, findet Stifter Peter Ackermann, Vorstand der Kreuzberger Kinderstiftung. Im Gespräch mit… weiterlesen
Kreuzberger KinderstiftungKreuzberger Kinderstiftung: Maximale Mitbestimmung 23.03.2020 - Die Kreuzberger Kinderstiftung fördert junge Menschen – zugleich können sie in einem Jugendrat und als Aktionäre über die Verwendung von… weiterlesen
(LG Aachen, Urteil vom 20. Juni 2017, Az. 10 O 470/16)Starker Stifter auch nach Amtsniederlegung 15.03.2020 - Legt ein Stifter zu Lebzeiten sein Amt als Stiftungsvorstand nieder, verliert er hierdurch nicht automatisch jedes Recht zur Einflussnahme. Ergibt… weiterlesen
Schadenersatz wegen unzureichender Aufklärung einer Bank 10.03.2020 - Gemeinnützige Organisationen dürfen sich all­gemeinpolitisch betätigen, sofern sie parteipo­litisch neutral bleiben. Ihre Auffassungen müs­sen zudem objektiv sowie sachlich fundiert sein,… weiterlesen
Freimaurerloge nicht gemeinnützigFreimaurerloge nicht gemeinnützig 25.02.2020 - Der Ausschluss von Frauen aus einer Vereinigung führt zum Wegfall der Gemeinnützigkeit der Vereinigung. Die Förderung der Allgemeinheit liegt nicht… weiterlesen
Urteil vom 16. August 2017, B 112 KR 14/16 RBundessozialgericht stärkt Stellung des Ehrenamts 11.02.2020 - Lösen angemessene pauschale Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten in der Sozialversicherung eine Beitragspflicht aus? Nein – selbst dann nicht, wenn neben… weiterlesen
Ehrenamt macht glücklich – doch manchmal auch noch steuerpflichtig 05.02.2020 - Mit Entscheidung vom 6. Oktober 2017 urteilte das Finanzgericht Nürnberg (Az. 4K 858/16) über die einkommensteuerliche Behandlung eines ehrenamtlichen Versichertenberaters.… weiterlesen
Stiftungsgründung per Testament – keine Rückwirkungsfiktion für Gemeinnützigkeit 28.12.2019 - Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 6. Juni (Az.: V R 50/17) zum Beginn der Körper­schaftsteuerpflicht von Stiftungen Stellung… weiterlesen
Sozialversicherungspflicht von operativ tätigen Stiftungsvorständen 14.12.2019 - Mit Urteil vom 27. Februar (Az.: L 8 R 398/17) hat das Landessozialgericht (LSG) Nord­rhein-Westfalen zur Sozialversicherungspflicht von Stiftungsvorständen Stellung… weiterlesen
KenfoDeutschlands größte Stiftung: Kenfo 06.12.2019 - Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, auch in der Szene der Stiftungen übersehen, ist im vorigen Jahr Deutschlands mit Blick auf… weiterlesen