In bayerisch Schwaben – grob umrissen: von der Donau bis zu den Alpen, von der Iller bis zum Lech – liegt Stiften schon lange im Trend: Bereits die Fuggerei als älteste erhaltene Sozialsiedlung der Welt geht auf eine Stiftung des Augsburger Kaufmanns Jakob Fugger zurück. 96 der mittlerweile 538 Stiftungen stammen aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg; andererseits kamen allein im vergangenen Jahrzehnt mehr als 200 neue hinzu. Sie alle begleitet die Regierung von Schwaben in Augsburg als Stiftungsaufsicht.
von Stefan Papsthart
ereits vor mehr als 1.000 Jahren gründete im nordschwäbischen Wemding die Edle Frau Winburg eine Hospitalstiftung, um bedürftigen Alten und Kranken Unterkunft und Versorgung zu gewähren. Ein Sozialunternehmen entstand, das seitdem karitativen Dienst an den Menschen vor Ort leistet.
Weitere Hospitalstiftungen folgten andernorts, und auch die eingangs erwähnte Fuggerei entspringt sozialem Engagement. Allerdings dient der dahinter stehende Stiftungsverbund auch noch anderen Zwecken, so u.a. der Ausstattung des Westchors der Augsburger St. Anna-Kirche, die der Stifter auch zu seiner letzten Ruhestätte auserkoren hatte.
Damit klingt eine weitere Domäne stifterischen Wirkens an: die Förderung von Kunst und Kultur. Exemplarisch sei in diesem Zusammenhang die Dr. Eugen Liedl Stiftung, eine Stiftung jüngeren Datums mit Sitz in Neusäß bei Augsburg, genannt. Sie fördert die Erforschung der schwäbischen Geschichte, der aus ihr erwachsenen schwäbischen Eigenart und des schwäbischen Selbstverständnisses und verleiht hierzu jährlich den wohldotierten “Pro Suebia”-Preis für herausragende wissenschaftliche und künstlerische Leistungen.
Gleichfalls von einer Stiftung werden u.a. das bedeutende Jüdische Kulturmuseum Augsburg-Schwaben, das Kunsthaus Kaufbeuren, das Planetarium Augsburg und die ehemalige Synagoge Ichenhausen (Landkreis Günzburg) getragen. Und sollten Sie einmal im Augsburger Hofgarten auf den “Offenen Bücherschrank” stoßen, der verweilende Passanten zum Schmökern einlädt – auch dahinter steckt eine Stiftung. Genauer gesagt: die Müller-Spengler-Stiftung, gewidmet der Förderung von öffentlichen Büchereien in Augsburg.
Lebendige Tradition, vielfältige Zwecke
Unternehmergeist und fachliche Könnerschaft bewies Friedrich von Hessing, der – als medizinischer Autodidakt – 1868 in Göggingen (heute ein Stadtteil Augsburgs) eine Orthopädische Heilanstalt gründete, welche bald schon internationale Bedeutung erlangte. Die aus dem Nachlass des Gründers hervorgegangene Hessing-Stiftung führt seit ihrer Entstehung im Jahr 1919 das von ihm initiierte Unternehmen. Es umfasst inzwischen eine der modernsten Fachkliniken für Orthopädie in Deutschland, ein Zentrum für orthopädische Rheumatologie und Rehabilitation, eine geriatrische Rehabilitationsklinik, ein Förderzentrum für Kinder und eine Fachabteilung für Orthopädie- und Schuhtechnik.
Als Stiftung organisiert sind außerdem die Kliniken des Landkreises Neu-Ulm und eine ganze Reihe von Trägern sozialer Einrichtungen wie etwa Waisenhäusern und Seniorenheimen.
Auch der Umweltschutz hat seinen Platz im hiesigen Stiftungswesen. Sehr rührig auf diesem Gebiet ist die Stiftung KulturLandschaft Günztal mit Sitz in Ottobeuren (Landkreis Unterallgäu), die sich um den Erhalt naturnaher Lebensräume im längsten Bachsystem Bayerns kümmert.
Anzutreffen sind hierzulande zudem zahlreiche Bürgerstiftungen, von Aichach bis Wasserburg am Bodensee; in Augsburg gibt es sogar zwei Stiftungen dieses Typs: die Bürgerstiftung Augsburg und die Gemeinschaftsstiftung “Mein Augsburg”.
Stiften ist ein höchst kreativer und zugleich nachhaltiger Akt. Es geht dabei um nicht weniger als die Erschaffung einer eigenständigen Rechtspersönlichkeit, die lebens- und handlungsfähig auf ihren Weg gebracht werden will. Selbstverständlich unterstützen wir von der Aufsicht Stiftungswillige gerne bei der organisatorischen Ausgestaltung ihres Projekts.
Erste Informationen zu Stiftungen (und über uns als Aufsicht) bietet unser Internetauftritt (www.regierung.schwaben.bayern.de) unter den Menüpunkten “Aufgaben” (Rubrik: Sicherheit, Kommunales, Soziales) und “Wir für Sie” (Rubrik: Genehmigungen). Hier findet sich auch ein Link zum Stiftungsportal des Freistaates Bayern, das neben einem über Suchfunktion erschließbaren Verzeichnis aller hiesigen Stiftungen auch ein Merkblatt und erläuterte Mustertexte für die Errichtung einer Stiftung bereithält.
Real anzutreffen sind wir im Augsburger Fronhof, der ehemaligen fürstbischöflichen Residenz im Herzen der Stadt, zwischen Dom und Theater gelegen.
Abhängig vom geplanten Sitz erhält jeder Stifter bei uns einen konkreten Ansprechpartner, der die Stiftung auch nach ihrer Anerkennung weiter begleitet. Gegenwärtig tun dies vier Mitarbeiterinnen (in Teilzeit); ihnen steht eine juristische Referentin zur Seite, und unterstützt werden sie zudem von zwei weiteren Fachkräften, die auch die Prüfung der vorzulegenden Jahresrechnungen durchführen.
Bitte nur mit ausreichendem Vermögen stiften
Besonderes Augenmerk sollte von Anbeginn auf die Ausstattung einer Stiftung gerichtet werden. Ist abzusehen, dass die vorgesehene “Mitgift” nicht genügend Rendite zu generieren vermag, um den Stiftungszweck wirksam zu fördern, und besteht auch keine fundierte Aussicht auf eine adäquate Aufstockung (etwa durch Erbschaft), empfehlen wir regelmäßig, den Weg über eine Treuhand- oder Zustiftung zu gehen. Dies erfordert auch bei weitem keinen solchen Organisationsaufwand, wie ihn eine rechtlich selbstständige Stiftung verlangt. Die freilich ist von Geburt an flügge – und muss dazu flugtauglich sein, auf Dauer.
Zunehmend beschäftigen uns Änderungen von Stiftungssatzungen. Sie bedürfen unserer Genehmigung und dafür eines guten Grundes. Probleme in dieser Hinsicht können von vornherein dadurch vermieden werden, dass die Gründungssatzung eine möglichst “schlanke” Organisationsstruktur und eine durchaus charakteristische, aber dennoch hinreichend flexible Zwecksetzung vorsieht.
Die Achtung vor dem Stifterwillen ist oberste Richtschnur unseres Handelns. In diesem Sinne verstehen wir auch die Prüfung der Jahresrechnungen, die uns regelmäßig vorzulegen sind. Sie beizutreiben ist allerdings mitunter mühsam. Vereinzelt mussten wir auch schon zum Mittel der förmlichen Anordnung samt Zwangsgeldandrohung greifen, um diese Vorstandspflicht durchzusetzen.
Wemdinger bauen 1.200 Jahren an Zeitpyramide
Bei größeren Stiftungen, insbesondere solchen, zu deren Vermögen Unternehmen oder Anteile davon gehören, machen wir regelmäßig Gebrauch von der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeit, die Prüfung der Jahresrechnung von qualifizierten Dritten vornehmen zu lassen. Der dafür von der Stiftung zu erteilende Auftrag sollte sich ausdrücklich immer auch auf die Prüfung der Erhaltung des Grundstockvermögens und der bestimmungsgemäßen Verwendung seiner Erträge und zum Verbrauch bestimmter Zuwendungen beziehen.
Ein sinnfälliges Beispiel für die – idealtypisch gesprochen – “begrenzte Ewigkeit” von Stiftungen führt uns nochmals nach Wemding in Nordschwaben. Dort wurde 1993 aus Anlass des 1.200-jährigen Bestehens der Stadt mit dem Bau der “Wemdinger Zeitpyramide” begonnen, einem Kunstwerk aus 120 Quadern, die Stück für Stück im Takt von zehn Jahren aufgestellt werden. Zur Umsetzung dieses Vorhabens wurde eigens eine Stiftung gegründet und mit dieser Aufgabe betraut. Generationen von Vorständen, Beiräten und wohl auch Stiftungsaufsichtsmitarbeitern werden sie begleiten, bis sie im Jahre 3183 ihren Zweck erfüllt haben wird. Welch eine Perspektive!
Regierung von Schwaben:
Einzugsgebiet: Regierungsbezirk Schwaben (1,78 Mio. Einwohner)
Zahl der Stiftungen: 538
Stiftungsdichte: 30,22 Stiftungen pro 100.000 Einwohner (Stand 31.12.2011)
Neugründungen 2011: 15
Bekannte Stiftungen: Fuggersche Stiftungen, Hessing Stiftung, Viermetz Stiftung
Regierungsdirektor Stefan Papsthart ist als Jurist bei der Regierung von Schwaben Leiter des Sachgebiets Kommunale Angelegenheiten, zu dem auch die Stiftungsaufsicht gehört.