Seit 2005 ist die gesamte Betreuung und Beaufsichtigung der Stiftungen in der Justizbehörde – im Herzen der Stadt, nur zwei Minuten Fußweg vom Gänsemarkt entfernt – konzentriert. Dort gibt es ein eigenes personell und sachlich gut ausgestattetes Referat „Stiftungsangelegenheiten“. Es besteht aus sieben Sachbearbeitern, zwei Geschäftsstellenkräften, zwei Mitarbeitern für wirtschaftliche Fragen und der Referatsleitung. Eine Sachbearbeiterstelle wurde erst kürzlich neu geschaffen. Jede Stiftung hat stets denselben Ansprechpartner, der für alle die Stiftung betreffenden Fragen, von der Anerkennung über Satzungsänderungen bis hin zur Beratung in allen Dingen, zuständig ist.

Hilfestellung und Beratung im Fokus
Im Vordergrund der Arbeit steht nicht so sehr die Beaufsichtigung der Stiftungen, sondern in allererster Linie die Hilfestellung und Beratung. Das Referat stellt im Internet (www.stiftungen.hamburg.de) und auch in Papierform mehrere kommentierte und mit dem Finanzamt abgestimmte Mustersatzungen und sonstige Hinweise zur Stiftungserrichtung zur Verfügung. Wenn Hilfe im Gründungsprozess, bei der Satzungsgestaltung, bei Konflikten innerhalb von Stiftungsorganen oder bei Änderungen der Satzung benötigt wird, stehen Sachbearbeiter und – bei Bedarf – auch Referats- und Abteilungsleitung für Gespräche zur Verfügung. Täglich sind Stiftungen und auch Anwälte vor Ort, um anstehende Fragen zu erörtern.

Auch die Abstimmung der Gemeinnützigkeit mit dem Finanzamt im Anerkennungsverfahren oder bei Satzungsänderungen erledigt der Sachbearbeiter für die Stifter. Wenn es Probleme gibt, geeignete Vorstände zu finden, hilft das Referat in Kooperation mit verschiedenen gemeinnützigen Organisationen. Darüber hinaus wird derzeit daran gearbeitet, die Stiftungen, die das möchten, besser miteinander zu vernetzen, um sowohl bei der Zweckverwirklichung als auch bei Verwaltung und Vermögensanlage Effizienzgewinne zu erzielen.

Daneben kommt, auch wenn dies nur einen geringen zeitlichen Umfang ausmacht, die Aufsicht nicht zu kurz. Kontrolliert werden die Besetzung der Vorstandsorgane sowie vor allem der Vermögenserhalt und die Zweckverwirklichung. Denn bei aller Liberalität verdienen die Stifter natürlich, dass für die dauerhafte Verwirklichung ihres Willens Sorge getragen wird. Hier ist die Stiftungsaufsicht in der Verantwortung. Zur Vermeidung von Doppelarbeit liegt die Kontrolle der Gemeinnützigkeit – die ja rein stiftungsrechtlich keine Rolle spielt – allein in den Händen des zuständigen Finanzamtes.

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