Noch vor wenigen Monaten waren sich viele Beobachter sicher, dass mit der Piratenpartei ein neuer Akteur – mit guten Aussichten auf eine dauerhafte Etablierung – die politische Bühne betreten hat. Inzwischen jedoch gilt das Projekt Piratenpartei in Teilen der Öffentlichkeit als gescheitert. Zu mannigfaltig verhedderte sich die junge Partei in Widersprüchen zwischen idealistischem Anspruch und politischer Praxis. Doch möglicherweise sind die Abgesänge auf die Piratenpartei voreilig. Die Politikwissenschaftler Alexander Hensel und Stephan Klecha vom Göttinger Institut für Demokratieforschung haben die Piratenpartei über mehrere Monate hinweg intensiv untersucht. Im Arbeitsheft 74 der Otto Brenner Stiftung haben die beiden Autoren erstmals auch die konkrete parlamentarische Arbeit der Piratenfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus und in Landtagen untersucht und analysiert, wie die etablierten Parteien auf die neuen Herausforderer reagiert haben.
Insgesamt kommen Klecha und Hensel zu einem differenzierten Urteil. Zwar teilen auch sie die Einschätzung, dass die Piratenpartei in ihrer gegenwärtigen Verfassung vermutlich weder den Einzug in den Bundestag noch in weitere Landtage schaffen dürfte. Doch machen sie auch auf das Wählerklientel der Piraten aufmerksam, das nicht plötzlich verschwunden ist. In den Fraktionen und Funktionsetagen der Piraten hat sich zudem zwischenzeitlich politischer Sachverstand angesammelt. Der Preis einer möglichen Professionalisierung liegt aber im Verlust von organisatorischer Dynamik und ehrenamtlichem Engagement, durch welches die Piraten ihre notorische Finanzschwäche bislang noch kompensieren können.
Die Studie kann ab sofort kostenlos bestellt werden unter www.otto-brenner-stiftung.de.
