Der Bundesrechnungshof adressierte jüngst schwere Vorwürfe an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Ein entsprechender Bericht vom Rechnungshof an den Haushaltsausschuss des Bundestags liegt der Deutschen Presseagentur sowie diversen Zeitungen vor. Demnach sei bei der Stiftung über Jahre hinweg ein erheblicher Bauunterhaltsstau entstanden, wodurch wichtige Kulturbauten in Berlin gefährdet seien. Schon seit über zwei Jahrzehnten verwende die Stiftung zu wenig Geld für den Unterhalt berühmter Häuser.
Investitionsstau
Der Investitionsstau beläuft sich den Berichten zufolge allein bei den Museen auf rund 50 Millionen Euro. Betroffen seien unter anderem der Museumskomplex in Dahlem, das Neue Museum auf der Museumsinsel sowie Museumskomplexe am Berliner Kulturforum. Der Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) zählt einige Mängel auf: in den Lesesälen der Staatsbibliothek befinde sich Asbeststaub, die Fenster im Institut für Musikforschung seien undicht und Bäume würden durch die Fassade des Kunstgewerbemuseums wachsen. Dokumentiert wurden die Mängel mit Fotos, betrachtet wurden die Jahre 2010 bis 2017, wie die Zeitung Welt berichtet. Bereits 2007 habe der Bundesrechnungshof den unzureichenden Werterhalt der Stiftungsimmobilien kritisiert.
Rechtfertigungen
Der Rechnungshof fordere nun einen Instandhaltungsplan, schreibt die Welt. Die zuständige Beauftragte der Bundesregierung, Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), habe eine „frühere Zusage, den Bedarf für den Bauunterhalt vollständig zu erfassen und zu veranschlagen, nicht hinreichend umgesetzt“. In einer Stellungnahme zu den Vorwürfen heißt es, der Bund versuche gezielt gegenzusteuern. Erhöhungen müssten sich jedoch an Zuschüssen von Bund und Ländern orientieren. Ein weiteres Problem sei der Fachkräftemangel im Bauwesen. Dieser habe dazu geführt, dass selbst vorhandene Mittel nicht rasch genug abfließen könnten.
Auch Gero Dimter, Vizepräsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, beklagte gegenüber dem RBB: „Wenn wir Aufträge vergeben wollen, bewerben sich die Firmen nicht bei öffentlichen Ausschreibungen oder lassen Aufträge platzen”. Außerdem erklärte er gegenüber der DPA: „Wir sind natürlich abhängig von den Zuwendungen unserer Geldgeber, insbesondere dem Bund und dem Land Berlin“.
Stiftung Preußischer Kulturbesitz
Finanziert wird die Stiftung Preußischer Kulturbesitz aus dem Haushalt des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien – und von den 16 Bundesländern. Mit mehr als 20 Museen, Sammlungen, Bibliotheken, Instituten und Archiven gehört sie zu den weltweit größten Kultureinrichtungen. Nach eigenen Angaben prägt die Verbindung von Kunst und Kultur mit Wissenschaft und Forschung das Profil der Stiftung.
