04.04.2018 | Von Die Stiftung

AfD-Stiftung entzweit Parteiführung

Desiderius-Erasmus-Stiftung oder Gustav-Stresemann-Stiftung? Die Suche nach einer AfD-Stiftung spaltet die Parteiführung. Nun hat Bundessprecher und Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland laut „Spiegel Online“ damit gedroht, das Projekt scheitern zu lassen.

AfD-Stiftung
Die beiden Fraktionsvorsitzenden der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland hatten sich intern eigentlich schon über den Namen geeinigt. Fotos: © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), 2017-11-29-Alice Weidel-Maischberger-5664, Größe von DIE STIFTUNG, CC BY-SA 4.0 / Metropolico.org, Gauland2014 (cropped), Größe von DIE STIFTUNG, CC BY-SA 2.0

Seit vier Jahren versucht die AfD, eine parteinahe Stiftung zu etablieren – heute sind noch zwei Stiftungen im Rennen um die AfD-Stiftung: zum einen die nationalliberale Desiderius-Erasmus-Stiftung, die vor einem Monat mit Erika Steinbach eine neu Vorsitzende bekommen hat – für sie macht sich Fraktionschefin Alice Weidel stark. Zum anderen die Gustav-Stresemann-Stiftung, die dem rechten Flügel der AfD nahesteht. Für sie wirbt Co-Fraktionschef und Bundessprecher Alexander Gauland.

„Nuklearer Endschlag“ gegen AfD-Stiftung

Laut „Spiegel Online“ hat Gauland in einer Telefonkonferenz des AfD-Bundesvorstands nach Angaben von Teilnehmern mit einem „nuklearen Endschlag“ gegen das Vorhaben gedroht. Wenn sich die zwei rivalisierenden Stiftungen nicht unter einem Dach mit dem von ihm favorisierten Stresemann vereinen ließen, so Gauland laut „Spiegel“, werde er persönlich auf dem Bundesparteitag in Augsburg Ende Juni dafür werben, dass es zu gar keiner AfD-Stiftung komme.

Angst vor Prozessen um Namensrechte

Gegen die Stresemann-Stiftung spricht, dass diese Namenswahl zu rechtlichen Problemen führen könnte. Die Hürden liegen einerseits an einem Verein, der bereits diesen Namen trägt: Der „Gustav-Stresemann-Stiftung e.V.“ wurde 2011 in Jena gegründet. Laut dem Wochenmagazin „Die Zeit“ wird dieser Verein teilweise durch eine neurechte Organisation aus den USA finanziert. Hier müsste ein Zusammenschluss stattfinden, um den Namen tragen zu können. Des Weiteren haben die Enkel von Stresemann bereits juristische Schritte angekündigt und der Direktor des seit 1951 bestehenden „Gustav-Stresemann-Instituts“ sagte, dass man sich „mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln dagegen wehren“ wolle.

Erika Steinbach, Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung, stellte dann auch im „Spiegel“ klar: „Für eine Stresemann-Stiftung stehe ich nicht zur Verfügung. Ich habe nicht die Absicht, lange namensrechtliche Prozesse mit dessen Erben zu führen.

Von den Republikanern zur Desiderius-Erasmus-Stiftung

Die von Weidel favorisierte Desiderius-Erasmus-Stiftung hingegen führt laut „Spiegel“ zu einem Mann, der sich nicht nur mit Stiftungsprojekten auskennt, sondern sich auch seit Jahrzehnten in rechtsradikalen Kreisen bewegt: Der Österreicher Hans Hausberger unterstützte schon in den Neunzigerjahren die rechtsradikale Partei „Die Republikaner“ bei drei Stiftungsprojekten, so der „Spiegel“.

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