23.01.2017 | Von Die Stiftung

AfD-Politiker ließ sich Reise von Stiftung bezahlen

Der AfD-Europaabgeordnete Marcus Pretzell hat zugegeben, dass er sich seine Reise auf die besetze Krim von den russischen Gastgebern bezahlen ließ. Der Spitzenpolitiker nahm im April 2016 am dreitägigen Yalta International Economic Forum teil. Für dieses wurden ihm Reise-, Übernachtungs- und Aufenthaltskosten von einer russischen Stiftung bezahlt, welche die annektierte Krim wirtschaftlich unterstützen soll. Dies geht aus Dokumenten hervor, die Pretzell dem Europaparlament vorlegen musste.

Nach den Angaben der Veranstalter habe die Teilnahme 1.500 bis 1.800 EUR betragen. Der Politiker übernachtete in dieser Zeit in einem Fünf-Sterne-Hotel. Hinzu kommen die Kosten für Hin- und Rückflüge. Laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ müssen EU-Politiker spätestens am Ende des drauffolgenden Monats Rechenschaft über bezahlte Reisen ablegen. Pretzell reichte die erforderlichen Dokumente allerdings erst Ende November bei der Senatsverwaltung ein. Diese sah dennoch von einer Rüge ab. Allerdings wird sich nun eine Ethik-Kommission des Europaparlaments mit der Angelegenheit beschäftigen.

Pretzell ist Ehemann der AfD-Bundessprecherin Frauke Petry und Landesvorsitzender der Partei in NRW. Seine Reise in die annektierte Region mit einem russischen Visum, auf der ihn weitere AfD-Politiker begleiteten, sorgte seinerzeit für große diplomatische Konflikte, vor allem mit dem ukrainischen Botschafter. Pretzell betonte am Wochenende auf einem Kongress europäischer Rechtspopulisten in Koblenz, es sei „allgemein üblich“, dass die Reisekosten eines Referenten vom Veranstalter übernommen würden.

www.marcus-pretzell.de

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