Russlands Generalstaatsanwaltschaft hat die Stiftung von US-Schauspieler George Clooney und dessen Ehefrau Amal Clooney verboten. „Die Aktivitäten der Clooney Foundation for Justice werden im Hoheitsgebiet unseres Landes für unerwünscht erklärt“, sagte die Behörde nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Vorwurf der Unterstützung terroristischer Gruppen
Die Organisation leiste „umfangreiche Arbeit, um Russland zu diskreditieren, unterstützt aktiv falsche Patrioten und Mitglieder verbotener terroristischer und extremistischer Gruppen“, hieß es in der Begründung. Die Stiftung treibe „unter dem Deckmantel humanitärer Ideen (…) Initiativen für strafrechtliche Ermittlungen gegen die höchsten russischen Behörden voran“, erklärte die russische Generalstaatsanwaltschaft weiter.
Im Juli hatte die Clooney-Stiftung zusammen mit weiteren Nichtregierungsorganisationen Klage gegen Russland wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen vor dem UN-Menschenrechtsausschuss eingereicht. Konkret ging es dabei um einen Raketenangriff auf die ukrainische Stadt Winnyzja vor zwei Jahren.
Die Clooney Foundation for Justice mit Sitz in New York bietet Opfern von Menschenrechtsverletzungen in über 40 Ländern kostenlose Rechtsberatung. Die Stiftung wurde 2016 von dem Schauspieler George Clooney und seiner Ehefrau und Menschenrechtsanwältin Amal Clooney gegründet.
Auch deutsche Organisationen betroffen
Zahlreiche NGOs wurden seit dem Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 in Russland verboten, bereits im Mai 2015 wurde ein Gesetz über ausländische Nichtregierungsorganisationen als rechtliche Grundlage verabschiedet. Betroffen sind auch deutsche Organisationen: Anfang August etwa wurde die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung für „unerwünscht“ erklärt, im Juni das Deutsche Historische Institut. Die Einstufung zwingt Organisationen dazu, ihre Aktivitäten in Russland einzustellen. Russische Mitarbeiter oder Partner können strafrechtlich verfolgt werden.