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Stiftungsaufsicht

Stiftungsaufsicht

Die Stiftungsaufsicht genehmigt die Errichtung und überwacht die Arbeit von Stiftungen. Sie wird vom Stiftungsgesetz eines Bundeslandes bestimmt.

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Alle Beiträge zum Thema

Stiftungsrecht

Keine Auskunft von der Aufsicht?

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs hat die Kölner Mehl-­Mülhens-Stiftung ihre Satzung den Verwandten der Stifterin vorgelegt. Doch einige Fragen zu den Änderungen des Statuts bleiben offen. Auch weil die Aufsichtsbehörde sich zu ihnen nicht äußert.
Stiftungsrecht

Stiftungen in Schwierigkeiten: ausweglose Lage?

Stiftungen sind in der Theorie für die Ewigkeit gedacht. In der Praxis kommt es jedoch immer wieder zu Auflösungen, etwa wenn sich der Zweck nicht mehr erfüllen lässt. Dabei gibt es häufig Alternativen zum Stiftungsende.
Stiftungsaufsicht

Unter Aufsicht

Genehmigung, Beratung, Überwachung: Stiftungsaufsichten haben die Aufgabe sicherzustellen, dass die Spielregeln im Stiftungswesen eingehalten werden. Wie arbeiten Aufsichten und Stiftungen zusammen? Wie beurteilen beide Seiten ihr Verhältnis zueinander? Und was können beide Seiten tun, um es positiv zu gestalten?
Stiftungssatzung

Öffnung unter Zwang?

Eigentlich ist das Thema der Mehl-Mülhens-Stiftung die Pferdezucht. Doch seit Sommer vergangenen Jahres bringt ein Streit mit der Familie der Stifterin sie in die Schlagzeilen. Im Kern geht es um das Verhältnis von Governance und Transparenz – und den Vorwurf einer gekaperten Stiftung.
Stiftungsrecht

„Wir wollen Freiheitsgrade ­ausloten“

Mit der Stiftung Fundatio wollen die Rechtsanwälte Erich Theodor Barzen, Stefan Fritz und Christoph Mecking im Austausch – und zur Not auch im Rechtsstreit – mit Behörden gängige, aber mitunter fragwürdige Vorgehensweisen und Regelungen bei der Stiftungsgründung hinterfragen, die sich nicht aus dem Gesetz begründen lassen.
Stiftungsrechtsreform

Landesstiftungsgesetze: Grenzen der Einheitlichkeit

Am 1. Juli tritt die Reform des Stiftungsrechts in Kraft. Damit ist das Stiftungsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch vereinheitlicht und bundesweit gültig. Die Rechtsaufsicht ist allerdings Sache der Länder: Sie müssen ihre Gesetze anpassen. Doch nicht nur lassen sich einige Bundesländer viel Zeit – es gibt auch Abweichungen von den BGB-Regelungen.
Vermächtnis

Stiftung entschädigt Erben für Geige

Der jahrelange Streit um eine Guarneri-Geige der Franz-Hofmann-und-Sophie-Hagemann-Stiftung, die NS-Raubgut sein könnte, hat ein Ende: Die Nürnberger Stiftung hat 285.000 Euro an die Erben des jüdischen Besitzers gezahlt. Der Zahlung war ein Rücktritt des vierköpfigen Vorstands vorausgegangen. Das Vermögen der Stiftung hat sich durch die gezahlte Entschädigung halbiert.
Stiftungssatzung

Stiftung Deutsche Schlaganfallhilfe – Unverträgliche Geschäfte

Der Bundesgerichtshof hat einen Rechtsstreit um einen Vertragsabschluss zugunsten der Stiftung Deutsche Schlaganfallhilfe entschieden und dabei auch die Spielräume von Vorständen klargestellt. Ohne Einschränkungen aus Satzung oder Stiftungszweck können ihre Handlungen die Gemeinnützigkeit gefährden.
Stiftungsszene

Einigung bei der José-Carreras-Stiftung

Nach Uneinigkeit über Mittelverwendung, Eingriff der Aufsicht und drohendem Rechtsstreit: Die ehemalige Geschäftsführerin der Carreras-Stiftung Gabriele Kröner scheidet nun doch einvernehmlich aus der Stiftung aus.
Stiftungssatzung

Vorstandsposten ohne Widerrede

Die Hamburger Stiftung Phönikks hat in den vergangenen Monaten tiefschürfende Veränderungen erlebt. Ein Streit um die inhaltliche Ausrichtung offenbart eine problematische Satzung und deren Folgen: ein ohnmächtiges Kuratorium und einen Vorstand ohne Kontrollinstanz. Die Stifterin sieht ihr Lebenswerk in Gefahr.
Gemeinnützige Stiftung

Mitarbeiter der Stiftung Preußischer Kulturbesitz verurteilt

Ein ehemaliger Mitarbeiter der Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat im Namen der Stiftung Handyverträge abgeschlossen und einen Schaden in Höhe von knapp 950.000 Euro verursacht. Dafür hat ihn das Amtsgericht Tiergarten in Berlin nun zur Rechenschaft gezogen.
Stiftungsrechtsreform

„Auf den Stand des Diskussionsentwurfs zurückgesetzt“

Ulrich Burgard gehört zu den deutlichsten Kritikern des Referentenentwurfs zur Stiftungsrechtsreform. Im Regierungsentwurf sieht er eine gewisse Entschärfung – zufrieden ist der Rechtswissenschaftler aus Magdeburg allerdings nicht.
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